Tabasco

Photo by W. Stock

Wenn man einen Ausweg aus der Eurokrise aufzeigen will, muss man zuerst genau analysieren, welche Art von Krise wir im Euroraum eigentlich vorfinden. Zunächst haben wir es mit zwei unterschiedlichen Krisenfeldern zu tun:

1. Krise wegen der verschuldeten Haushalte. Seit Jahren und Jahrzehnten halten wir die Binnenkonjunktur mit wachsender Neuverschuldung am Laufen. Mittlerweile hat die Verschuldung der nationalen Haushalte jedoch ein Ausmass angenommen, das der Markt nicht mehr zu akzeptieren bereit ist. Die Kreditgeber hegen zudem Zweifel, abstrakt und konkret, an der Tilgung dieses riesigen Schuldenberges.

2. Krise wegen der sinkenden Wettbewerbsfähigkeit. Europa, müde und bequem, hat dramatisch an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Auf den Weltmärkten, als auch in der Binnenwirtschaft. Die Stichworte sind schnell aufgezählt: steigende Lohnstückkosten, geringe Arbeitszeiten bei hohen Löhnen, Überregulierung der Arbeitsmärkte, zu hohe Steuern, viel zu hohe Sozialabgaben, zu expansive und zum Teil unproduktive Sozialausgaben. Die Löhne sind, insbesondere in den südlichen Peripherieländern, der Produktivität enteilt.

Beide Krisenfelder haben miteinander zu tun, sie agieren wie kommunizierende Röhren. Weil die sinkende Wettbewerbsfähigkeit zu geringem Wachstum führt, werden die aufgeblähten Haushalte über Kredite finanziert. Und weil die höhere Verschuldung zu steigender Zinslast führt, nimmt die Wettbewerbsfähigkeit weiter ab, weil Investitionen unterbleiben.

Krisenbewältigungskonzepte à la Francois Hollande und SPD – mehr Verschuldung zur Ankurbelung des Wachstums – sind deshalb grundfalsch. Das ist, als würde man einem Alkoholiker zur Überwindung seiner Sucht raten, mehr Schnaps zu trinken. Die Schulden sind Ursache der Krise, nicht Lösung. Merkel und Schäuble haben das erkannt, auch wenn sie sich dadurch nicht gerade beliebt machen.

Der wirksamste Ausweg aus der Krise setzt bei der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit an. Grundlegende Strukturreformen am Arbeitsmarkt und im Steuerrecht, der Abbau von Bürokratie und Regulierung, das Senken der Produktionskosten, der Ausbau der Infrastruktur – nur wenn solche Reformen und Massnahmen beherzt angepackt werden, wird man aus dem Schlamassel kommen.

Eine Rezession in den südlichen Euroländern ist deshalb nicht nur unvermeidlich, sondern geradezu gewollt. Die Löhne sind dort, im Verhältnis zur Produktivität, zu hoch. Und die Produktivität ist, mangels Strukturreformen, zu niedrig. Erst wenn die Löhne auf das Niveau der lokalen Produktivität zurückfallen, wird sich die Wirtschaft in Spanien oder Griechenland dynamisieren können. Alle anderen nachfrageorientierten Konzepte sind Wahlpopulismus, verlängern das Leiden und führen zum weiteren Abstieg Europas.

Loading